Wir lieben Schmalkalden.
stark. solide. l(i)ebenswert.

L(i)ebenswertes Schmalkalden

Gezielte Wohnraumentwicklung für Bürger mit körperlichen Einschränkungen, junge Familien und Senioren. Durch gezielte Anreize muss neuer Wohnraum geschaffen werden. Gerade junge Familien und junge Menschen benötigen bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt. Dies ist eine Grundvoraussetzung um dem Fachkräftemangel und Bevölkerungsschwund entgegenzuwirken.

Auch barrierefreie Wohnungen sind in Schmalkalden Mangelware. Angesichts der zu erwartenden demographischen Entwicklung muss an der Deckung dieses Bedarfes dringend gearbeitet werden.

Eine konkrete Maßnahme in diesem Zusammenhang ist der mutige Schritt, nicht mehr erhaltbare Gebäude in der Innenstadt von städtischer Seite zu erwerben, zu beräumen und mittels einem Quartierskonzept attraktive Bauplätze in der Innenstadt zu schaffen und dadurch auch aktive Innenstadtentwicklung zu betreiben. Wie sich dies sehr positiv auf die Innenstadt auswirken kann, zeigen die durch die Wohnungsbaugesellschaft  sanierten Altneubauten im Bereich Stumpfelsgasse.

Die Stadt sollte alle Bauplanungs- und nutzungsrechtlichen Möglichkeiten nutzen, um die Voraussetzungen für einen Stadtumbau unter Inanspruchnahme aller Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land zu fördern und zu forcieren. Neben der Innenstadt muss dabei auch das Wohngebiet Walperloh mehr in den Mittelpunkt rücken.

Städtebauliche Entwicklung des Wohngebietes Walperloh zur besseren Anbindung an die Innenstadt, mit bedarfsgerechtem und bezahlbarem Wohnraum. Unser Ziel ist es, ein städtebaulich aufgewertetes und an die Innenstadt angebundenes Gebiet zu erhalten, das den ökologischen, energetischen, baulichen und sozialen Anforderungen der nächsten 30 Jahre gerecht wird. In diesem Zusammenhang liegt der Fokus darauf bedarfsgerechte, insbesondere auch senioren- und behindertengerechte Wohnungen zu bezahlbaren Preisen entstehen zu lassen.

Dafür wird sich die CDU Schmalkalden stark machen.

Kinderbetreuung muss nachhaltig und bezahlbar bleiben. Unsere Kinder sind das Wichtigste was wir haben. Darum ist deren sichere und qualifizierte Betreuung ein grundlegendes Entscheidungskriterium ob und wo wir uns niederlassen. Die Stadt Schmalkalden ist im Vergleich zu anderen Kommunen bereits gut aufgestellt, bezüglich der Anzahl und Qualität von Kinderbetreuungsplätzen. Dieses Angebot auf einem bezahlbaren Niveau zu halten und auszubauen, wird eine der wichtigsten Aufgaben der Politik in den nächsten Jahren sein. Nur so kann es gelingen, Fachkräfte an unsere Region zu binden.

Perspektiven für unsere Jugend in Schmalkalden mit attraktiven und sinnvollen Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung. Perspektive für unsere Kinder und Jugendlichen zu schaffen heißt, nicht nur gute Ausbildungsmöglichkeiten und einen späteren sicheren Arbeitsplatz. Es heißt auch, dass in unserer Stadt geeignete attraktive Freizeiteinrichtungen geschaffen werden müssen, in denen sich unser Nachwuchs sinnvoll, eigenverantwortlich und mit Freude beschäftigen kann.  Nur wenn sich unsere Kinder hier wohlfühlen, besteht die Chance, dass sie auch in Schmalkalden bleiben oder zumindest hierher zurückkehren.

Schmalkalden in der Funktion als Mittelzentrum müssen wir gemeinsam sichern und stärken, für die Attraktivität der Stadt und der Region als Lebensmittelpunkt und Unternehmensstandort. Schmalkalden erfüllt mit seiner Infrastruktur, öffentlichen und kulturellen Einrichtungen, wie z.B. dem Schloss Wilhelmsburg und den zahlreichen Schulen und der Fachhochschule,  sowie den vielfältigen Einkaufsmöglichkeiten, einer starken Wirtschaft mit vielen Arbeitsplätzen wichtige Funktionen als Wirtschafts-,  Wissenschafts- und Kulturstandortes mit überregionaler Bedeutung. Im Bereich der Bildungseinrichtungen erfüllt Schmalkalden z.Zt. sogar Aufgaben eines Oberzentrums für die Region. Dieser Bedeutung Schmalkaldens gilt es Rechnung zu tragen und diese weiter mit mutigen und zukunftsweisenden Entscheidungen zu fördern und nachhaltig zu sichern.

Sicherung und Förderung unserer Bildungs- und Forschungseinrichtungen in Schmalkalden. Sie sichern nicht nur die Funktion der Stadt als Mittelzentrum, sondern sind auch indentitätsstiftend für unsere Bürger und Gäste. Nicht zuletzt sind die Einrichtungen wie Fachhochschule, GFE und TGF sowie alle Schulen auch große und wichtige Arbeitgeber in Schmalkalden.

Stärkung und Sicherung der Vereinsarbeit als wichtige Komponente des generationenübergreifenden Zusammenlebens – Ehre dem Ehrenamt.
Unsere Vereine und Jugendeinrichtungen stemmen einen großen Teil der Kinder- und Jugendarbeit in unserer Stadt. Sie sind eine wichtige Keimzelle unserer Gesellschaft und unseres Zusammengehörigkeitsgefühls. Umso wichtiger ist es, sie personell und materiell so zu unterstützen, dass sie ihren Aufgaben auch weiterhin bestmöglich nachkommen können. Sie können und dürfen nicht die Leidtragenden des ständig steigenden Kostendrucks der Erhaltung der Infrastruktur werden. Hier müssen dringend bessere und verträglichere Lösungen zur Finanzierung gefunden werden, denn sonst wird es sie bald nicht mehr geben.

Das Ehrenamt ist die Grundlage unseres Zusammenlebens und muss langfristig gesichert und unterstützt werden. Die Wertschätzung für die unzähligen aufgewendeten Stunden der ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen und Vereinigungen darf nicht nur einmal im Jahr Würdigung finden sondern muss mit einer soliden und nachvollziehbaren Vereinsförderung Ausdruck finden.  Die Vereinsförderung im sportlichen und kulturellen Bereich muss gesichert werden und der Kostendruck der Nebenkosten darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Die Vereine dürfen nicht überfordert und müssen alle gleich behandelt werden.

Unsere Stadt braucht eine bessere Nahverkehrsanbindung. Eine Lösung können existierende alternative Verkehrskonzepte darstellen. Dazu muss ausgelotet werden, welche Möglichkeiten es für einen überregionalen Verkehrsverbund und alternative Nahverkehrskonzepte es gibt, zur besseren verkehrstechnischen Anbindung unserer Ortsteile und Nachbargemeinden.

Keine Fusion des Elisabeth Klinikums ohne Bestandsgarantie für den Standort Schmalkalden. Die Entscheidungshoheit muss in unserem Landkreis verbleiben. Das Elisabeth Klinikum muss als Kreiskrankenhaus zur Grund- und Regelversorgung unter Beibehaltung der erfolgreichen Fachbereiche erhalten bleiben.

Sicherung der medizinischen Versorgung hier vor Ort – Schwache Beine brauchen kurze Wege! Entwicklung eines gemeinsamen parteiübergreifenden Konzeptes zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Schmalkalden durch eine effektive Unterstützung der Ansiedlung neuer Ärzte und medizinischen Versorgungszentren, um durch Praxisaufgabe fehlende Ärzte zu ersetzen.

Eine starke Stadt braucht eine starke Feuerwehr! Unterstützung der Arbeit der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr durch Sicherung der materiellen Ausstattung und Förderung der Fitness sowie der Weiterbildung. Der Erhalt und die Gewährleistung der Einsatzbereitschaft, besonders am Tage, sind für die Sicherheit unserer Bürger äußerst wichtig. Das dafür erforderliche Engagement der Feuerwehrangehörigen werden wir unterstützen und fördern. Fitness im Feuerwehrdienst ist unabdingbar. Deshalb setzen wir uns dafür ein, aktiven Feuerwehrangehörigen Vergünstigung zum Erhalt der Fitness und bei relevanten Weiterbildungen zu ermöglichen. Abstriche bei der Ersatzbeschaffung der erforderlichen Feuerwehrtechnik, besonders auch in den Ortsteilen, werden wir nicht zulassen.

Schnelleres Internet in allen Ortsteilen. Förderung und Forcierung des Ausbaus mit schnellem Internet (50Mbit/s) für Industrie, Gewerbe, Handel und private Nutzer als wichtigem Standortfaktor in Schmalkalden und den Ortsteilen, notfalls auch eigenfinanziert durch die Stadt Schmalkalden bzw. Bereitstellung brauchbarer Alternativen.

Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt, notfalls auch durch wirkungsvolle Ordnungsstrafen.
Schmalkalden braucht mehr Polizeipräsenz auch außerhalb der regulären Dienstzeiten. Es bedarf weiterhin dringend einer noch strengeren Umsetzung und Durchsetzung der Regeln für Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt. Auf dem Weg zur Landesgartenschau und als Tourismusstandort können wir uns illegale Schmierereien und Müll auf den Straßen  der Stadt nicht mehr leisten. Hier ist dringend ein schärferes Regiment gefordert. Notfalls darf auch vor Ordnungsstrafen nicht zurückgeschreckt werden.

Gleichberechtigter und fairer Umgang mit allen Ortsteilen. Auf gegebene Zusagen und Verträge muss man sich verlassen können. Alle Ortsteile müssen gleichberechtigt behandelt und ihre Belange berücksichtigt werden. Dazu gehört auch die Einhaltung von Verträgen mit Ihnen und Ihren Bürgern, wie z.B. die Einhaltung des Eingliederungsvertrages mit dem Ortsteil Wernshausen. Ein fairer Umgang miteinander bedingt, das man sich auf gegebene Zusagen verlassen kann. Dafür steht die CDU ein.

Politik für eine starke Wirtschaft

Nur was zuvor erwirtschaftet wurde, kann hinterher zum Wohle aller verteilt werden!

Unterstützung unserer einheimischen Unternehmen, des Handwerks sowie von  Handel und Gewerbe ohne hohe bürokratische Hürden. Wir brauchen die Beseitigung bürokratischer Hemmnisse für unseren Mittelstand auch in unserer Stadt. Durch eine gezielte Förderung der heimischen klein- und mittelständischen Unternehmen, in Ergänzung zu den Maßnahmen des Freistaates, werden gut bezahlte Arbeitsplätze gehalten und geschaffen. Unsere Industrieunternehmen, Handel und Gewerbe sowie unser Handwerk sowie sind das Rückgrat der Stadt Schmalkalden.

Die Wirtschaftsförderung innerhalb der Stadtverwaltung als zentraler Ansprechpartner und Kommunikationsmöglichkeit in die Verwaltung muss wieder besetzt und aktiviert werden. Die Wirtschaftsförderung innerhalb der Stadtverwaltung ist der zentrale Ansprechpartner und Koordinator für die Kommunikation von Industrie, Landwirtschaft, Handwerk, Handel und Gewerbe mit der Verwaltung. Sie forciert Unternehmensgründungen, -ansiedlung und –Erweiterung zur Stärkung der Wirtschaftskraft unserer Stadt. Diese zentrale Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Verwaltung ist schnellstmöglich wieder mit geeignetem Personal zu besetzen, um unsere Unternehmen tatkräftig und vorausschauend zu unterstützen. Zu Prüfen ist auch, ob diese Aufgabe nicht von den Stadtwerken oder einer ihrer Töchter übernommen werden kann, da es hier bereits Schnittmengen gibt und ein greifbarer Mehrwert für die klein- und mittelständischen Unternehmen geschaffen werden kann.

Bessere Vermarktung und Umnutzung vorhandener Gewerbeflächen sowie Ausweisung neuer bedarfsgerechter Flächen durch interkommunale Kooperationen. Unsere Unternehmen brauchen Entwicklungsperspektiven. Um diese in Schmalkalden bieten zu können brauchen wir dringend geeignete und verkehrsgünstige Gewerbeflächen, auf denen sich unsere Unternehmen erweitern bzw. auch neu ansiedeln können. Dafür müssen wir auch neue Wege gehen und interkommunale Kooperationen anstreben, z.B. mit Floh-Seligenthal, Springstille, u.a.

Es darf dabei aber nicht vergessen werden, dass die Vermarktung der vorhandenen Flächen forciert werden muss, um die verwendeten Steuermittel wieder einzunehmen und den Wirtschaftsstandort Schmalkalden zu stärken. Die ist die Aufgabe einer starken, fundierten und respektierten Wirtschaftsförderung. Sollten die bisher ausgewiesenen Gewerbeflächen nicht vermarktet werden können, müssen neue Konzepte mit allen Beteiligten erarbeitet werden.

Senkung der Gewerbesteuer auf einen Hebesatz von 360%. Ebenso ist der Gewerbesteuerhebesatz, wie den Unternehmen versprochen, nach der Landesgartenschau wieder auf 360% zu senken, um unsere Unternehmen wettbewerbsfähig zu machen und am Standort zu halten.

Nur so lässt sich unser Ziel, bis 2020 Vollbeschäftigung zu erreichen und jedem jungen Menschen einen Ausbildungsplatz anbieten zu können, erreichen.

Energiepolitische Ausrichtung unserer Stadt für eine ökologische und zukunftssichere Energieversorgung. Wir brauchen die Erarbeitung eines Konzeptes zur langfristigen und kostengünstige Sicherung der Energieversorgung mit neuen Technologien und Strategien in unserer Stadt, damit Bürger und Unternehmen weiterhin mit bezahlbarer Energie vollständig versorgt werden können. Hierzu können und sollen die Stadtwerke und Ihre Töchter mit Zugriff auf die Energienetze einen wichtigen Beitrag leisten, damit die reihenweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung unnötig wird. Die Energiekosten sind inzwischen zu einer existenziellen Frage für viele Unternehmen und Bürger geworden. Mit einer rechtzeitigen und planvollen energetischen Ausrichtung unserer Stadt unter Nutzung unserer eigenen Ressourcen, lässt sich einer Steigerung der Energiekosten für uns alle nachhaltig entgegenwirken.

Der Ausbau der B62neu mit Anbindung zur A71 muss unter Ausnutzung aller politischen und rechtlichen Möglichkeiten umgesetzt werden. Das Vorhaben dauert nun lange genug. Eine gute Verkehrsanbindung ist überlebenswichtig für unsere Unternehmen und muss endlich realisiert werden!

Der Tourismus in Schmalkalden ist ein Wachstumsfeld, dass durch effektive Strukturen nachhaltig gestärkt werden muß, damit wir den Schwung der anstehenden Großereignisse Landesgartenschau 2015 und Reformationsjubiläum 2017 auch für den innerstädtischen Handel, das Handwerk und Gewerbe nachhaltig nutzen können.
Die touristischen Einrichtungen und das tourismusnahe Gewerbe sind wichtige Wirtschaftszweige in Schmalkalden geworden. Bis zu 51 % des Umsatzes im Einzelhandel wird vor einem touristischen Hintergrund erwirtschaftet. Umso wichtiger ist es, diesen Wirtschaftsbereich zu stärken und das touristische Marketing unserer Stadt auf langfristig tragende Füße zu stellen. Wir brauchen ein wirtschaftlich orientiertes Tourismusmarketing mit einer engen Verbindung zur Wirtschaftsförderung und dem Stadtmarketing, um das verfügbare Budget möglichst effektiv im Sinne unserer Bürger und Unternehmer zu nutzen. Ziel eines effektiven Tourismusmarketings ist es die heimischen Gastgeber und Gastronomen in die Lage zu versetzen, einen qualitativ hochwertigen Service nachhaltig anbieten zu können.

Solide Finanzen

Wir müssen die Schuldenlast unserer Stadt verringern.
Gesunde Finanzen helfen uns, auch weiterhin investieren zu können. Wir wollen Spielräume für Zukunftsaufgaben schaffen anstatt Geld für Zinsen auszugeben. Dazu müssen wir Schulden zurückzahlen, damit unsere Kinder nicht auf Schuldenbergen spielen müssen.

Wir brauchen effektive und effiziente Strukturen in der Verwaltung.  Sparen allein wird die Kostensteigerungen in Zukunft nicht mehr ausgleichen können, ohne dass dies zu Lasten der Dienstleistungen gegenüber unseren Bürgern geht. Daher ist es zwingend notwendig nach alternativen Wegen zu suchen, um die Potentiale unserer Stadt effektiver zum Wohle aller ausschöpfen zu können. Für eine effektivere Wirtschafts- und Tourismuspolitik in unserer Stadt müssen auch innerhalb der Verwaltung die Weichen entsprechend gestellt werden. Wir brauchen eine privatrechtlich organisierte Tourismus- und Marketing Gesellschaft in der bisherige Doppelstrukturen zusammengeführt und Budgets zielgerichtet eingesetzt werden können. Gleiches gilt für weitere Bereiche der Verwaltung, deren Personal und Ressourcen effektiver und strukturierter genutzt werden müssen.

Wir brauchen eine erfolgreiche Landesgartenschau 2015. Die nachhaltige Nutzung der aus den Mitteln der EU, des Bundes und des Landes Thüringen geschaffenen Einrichtungen und Infrastruktur muss sichergestellt werden. Die 3. Thüringer Landesgartenschau 2015 muss ein wirtschaftlicher Erfolg werden, um finanziellen Schaden von der Stadt Schmalkalden abzuwenden. Dies erfordert enorme Anstrengungen von der Landesgartenschau GmbH, aber auch Entscheidungswillen und – kompetenz von Rat und Verwaltung.

Investitionen mit Augenmaß und Blick auf die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt.
Die Investitionen in Bau und Pflege großer Infrastrukturmaßnahmen in unserer Stadt dürfen nur mit Augenmaß, spitzem Bleistift und festem Blick auf die dauerhafte und nachhaltige Leistungsfähigkeit unserer Stadt getätigt werden, um auch in den kommenden Legislaturperioden ein gesellschaftliches und kulturelles Leben in unserer Stadt finanzieren zu können. Wir unterstützen grundsätzlich Investionen auch in größerem Umfang, aber nur wenn unsere Stadt diese Kraft auch langfristig bezahlen und unterhalten kann.

Mit dem vorliegenden Programm steckt sich die CDU in Schmalkalden Ihren  Handlungsrahmen für die kommende Legislatur ab. Auf Stadtverwaltung, Stadtrat und Bürgerschaft werden in den kommenden Jahren mit der bevorstehenden Thüringer Landesgartenschau in Schmalkalden und dem Reformationsjubiläum 2017, große Herausforderungen zukommen, zu deren Bewältigung viele Infrastruktur- und Baumaßnahmen zu schultern sind. Wir haben die einmalige Chance, unsere Stadt im Wettbewerb der Regionen zu positionieren. Damit diese Vorhaben zum Erfolg werden, bedarf es einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und vorausschauender, planvoller Entscheidungen.

Dazu will die CDU in Schmalkalden Ihren Beitrag im Sinne unserer Bürger leisten.
Für ein starkes, solides und l(i)ebenswertes Schmalkalden.