Die CDU Fraktion im Stadtrat Schmalkalden hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.03.2017 beantragt die Straßenbaumaßnahme Sonnenhof, In der Klinge, Ludwigsweg und Quellenweg in den Haushalt 2018 aufzunehmen.

Begründung:
Die Maßnahme war bereits 2012 in der Planung der Stadt Schmalkalden enthalten. Sie war bereits mit der GEWAS und Werraenergie abgestimmt und die Planungen waren bereits fortgeschritten. Die Stadt Schmalkalden hat das Projekt dann als Maßnahme herausgenommen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde die Maßnahme nicht wieder erneut berücksichtigt und ist weder im Haushaltsplan 2017, noch im Investitionsplan für die nächsten Jahre enthalten.

Der Zustand der Straßen in diesem Bereich war bereits im Jahr 2012 sehr schlecht und die Entwässerung nicht ausreichend. Aus diesem Grund wurde die Maßnahme zum damaligen Zeitpunkt vorgesehen und von den Versorgungsträgern eingeordnet. Durch die Baumaßnahme für die Busschleife im Pfaffenbach wurde darüber hinaus insbesondere die Straße „In der Klinge“ durch die Baufahrzeuge arg in Mitleidenschaft gezogen, da auf der Spitzkehre der Aushub zwischengelagert wurde. Das hat die Situation vor Ort zusätzlich verschärft.

Die Straße ist inzwischen soweit geschädigt, dass eine Wölbung entstanden ist, die eine Befahrung mit einem normalen PKW ohne Aufsetzen unmöglich macht. Die Asphaltschicht ist inzwischen so geschädigt, dass die Risse aufgefroren sind in den vergangenen Wintern, ganze Asphaltschollen ausgebrochen sind und das Gras auf der Straße wächst.

Die Entwässerungsrinnen sind durch die LKW breit gefahren worden. Das restliche Entwässerungssystem ist ohnehin nur bruchstückhaft vorhanden und eine geregelte Ableitung des Oberflächenwassers damit nicht möglich. Durch die nicht geordnete Entwässerung haben die Bewohner am unteren Ende der Straße regelmäßig mit Wasserschäden zu kämpfen, insbesondere bei Schneeschmelze und Starkregen.

Die Situation ist so für die Anwohner nicht länger zumutbar.

Aufgrund der Straßenschäden und der notwendigen Entwässerungsmaßnahmen ist es mit einer bloßen Reparatur nicht getan. Es muss grundhaft ausgebaut werden. Die Größe und der Umfang der Maßnahme ist uns bewusst, aber dennoch in unseren Augen absolut notwendig. Die Maßnahme wird wohl in mehreren Abschnitten durchgeführt werden müssen aufgrund des Umfangs. In der Planung aus 2012 waren 3 Bauabschnitte geplant.

Wenn wir auf diese Planungen anknüpfen können, ließe sich die Maßnahme mit dem vorliegenden Haushalt 2018 umgehend beginnen.

Die GEWAS würde bei dem Vorhaben im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mitziehen können laut Herrn Köhler, auf Grundlage ihrer bereits vorhandenen Planungen für die komplette Maßnahme. Bedingung wäre lediglich, dass die Maßnahme im Rahmen der üblichen Verfahrensweise für den Investitionsplan der GEWAS in 2018 angemeldet wird.