PRESSEMITTEILUNG der CDU Fraktion im Schmalkalder Stadtrat vom 05.06.2018 zum Zuschuss der Stadt Schmalkalden für den Ankauf der Kunstsammlung Dr. Mück durch den Kunstverein „Kunst heute“ Schmalkalden e.V.

Da unser Pressemitteilung am 08.06.2018 leider nicht in Gänze abgedruckt worden ist und so der wichtigste Teil der Mitteilung fehlte, veröffentlichen wir an dieser Stelle noch einmal den kompletten Wortlaut.

Sehr kontrovers wird derzeit der Antrag des Kunstvereins „Kunst heute“ Schmalkalden e.V. auf einen Zuschuss zum Ankauf der Kunstsammlung von Herrn Dr. Mück in der Bevölkerung, aber auch in den städtischen Gremien diskutiert. Die Diskussion wird getragen von Emotionen und persönlichen Ansichten, aber auch konkreten Fragen, wie ein solches Vorhaben mit einem hohen finanziellen Aufwand zu einer erfolgreichen Investition für unsere Stadt werden kann.

Da wir für unsere Fraktion in Anspruch nehmen, auf der Basis von Fakten ein solches Vorhaben zu bewerten und darauf basierend eine gute Entscheidung im Sinne unserer Stadt zu treffen, haben wir uns in vielen Gesprächen mit den Initiatoren, wie dem Bürgermeister, dem Kunstverein sowie Unterstützern und Gegnern des Vorhabens die notwendigen Informationen zu Rahmenbedingungen, der Umsetzung und den Perspektiven des Projektes eingeholt. Der Kunstverein hatte mehrfach die Einladung an alle Stadträte ausgesprochen, sich im direkten Gespräch über das Vorhaben zu informieren. Das Angebot jedoch wurde leider nach unseren Informationen nur von wenigen wahrgenommen.

Nach diesen zahlreichen Gesprächen war für unsere Fraktion klar, dass ein engagierter Schmalkalder Verein ein Projekt plant, um das kulturelle Leben in Schmalkalden nachhaltig zu bereichern. Grundlage des Projektes ist der Ankauf einer Kunstsammlung als Kern einer immer wieder wechselnden öffentlichen Ausstellung, die vom Kunstverein selbst langfristig betreut, kuratiert und verwaltet wird. Um diese Ausstellungen herum sollen sich weitere künstlerische, pädagogische und innovative Initiativen ansiedeln, um Anlaufpunkte für interessierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu bieten und neue Bildungsangebote zu schaffen.

Für den Ankauf der Kunstsammlung braucht der Verein Unterstützung, um das notwendige Kapital aufbringen zu können. Die Stadt Schmalkalden soll dazu einen Zuschuss von 20% leisten. Jedoch ist allen Beteiligten bewusst, dass es zwingend weitere Partner und Sponsoren braucht, um das Vorhaben Realität werden zu lassen. Natürlich haben auch wir zunächst Bedenken bezüglich der Risiken und Unwägbarkeiten rund um den Ankauf der Kunstsammlung und die Galerie gehabt. Die Galerie ist inzwischen erstmal kein Gegenstand des Projektes mehr. Somit ist der Ankauf der Kunstsammlung losgelöst von der Immobilie zu betrachten. Der Träger des Vorhabens hat mit seinen Mitgliedern entschieden, dass der Kunstverein personell und finanziell in der Lage ist, die Belastungen und das damit verbundene Risiko zu schultern, bis die Kunstsammlung in eine noch zu gründende Treuhandstiftung überführt wird. So ist das Projekt für die Stadt Schmalkalden mit keinerlei erkennbaren Haftungsrisiken verbunden.

Uns war wichtig, dass im Falle der Förderung durch die Stadt Schmalkalden, auch von Beginn an klar kommuniziert wird, unter welchen Bedingungen von Seiten der Stadt dies erfolgt. So wurden auf unsere Anregung hin zwei neutrale Gutachten zum Wert der Sammlung erstellt, die beide einen mehrfachen Wert des Kaufpreises attestieren. Für den noch auszuarbeitenden Vertrag über die Förderung zwischen Stadt und Verein konnten wir auch noch einige wichtige Regelungen mit einbringen. Wird beispielsweise die Sammlung nicht angekauft, aus welchem Grund auch immer, fließt die Fördersumme zurück an die Stadt Schmalkalden. Gleiches gilt, wenn die Sammlung verkauft wird. Nach 2 Jahren erfolgt eine Evaluation des Betreibungskonzeptes. Sollte sich dies nicht bewähren, wird die Sammlung verkauft. Wird der Kunstverein in der Zeit bis zur Überführung der Sammlung in eine Stiftung aufgelöst, fällt die Sammlung zur Verwertung an die Stadt Schmalkalden. Es wurde auch ganz klar festgelegt, dass der Verein für die Veröffentlichung der Kunstwerke keine Betreibungskosten durch die Stadt Schmalkalden bezuschusst bekommt, um finanzielle Belastungen der Stadt Schmalkalden für die Folgejahre zu vermeiden.

All das ist der Kunstverein bereit zu tragen. Die Frage an den Stadtrat lautete am vergangenen Montagabend also nur noch, ob er das Engagement des Vereins unterstützen will oder nicht. Ein weiteres Verschieben der Entscheidung in die Zukunft hilft weder dem Kunstverein, noch der Glaubwürdigkeit des Stadtrates. Als CDU Fraktion haben wir uns für die Unterstützung unserer Vereine ausgesprochen.

Natürlich geht eine Unterstützung in diesem Umfang nicht jedes Jahr. Aber unsere Fraktion hat sich immer für eine tatkräftige Hilfe für unserer Vereine ausgesprochen und wird dies auch weiterhin tun, insbesondere bei langfristigen Projekten. Wir werden natürlich darauf achten, dass bei künftigen Förderungen in diesem Umfang ein Ausgleich zwischen den Vereinen erfolgt. Alle Vereine sollen langfristig die Chance haben, bei Projekten mit besonderer Bedeutung eine Hilfe der Stadt Schmalkalden über die jährliche Vereinsförderung hinaus zu erhalten.

Das sehen wir als eine gute Entscheidung für Schmalkalden, für unsere Bürger sowie als Unterstützung und Wertschätzung des Engagements im Ehrenamt.