von Susann Schönewald, veröffentlicht in der Südthüringer Zeitung vom 30.09.2016

Wir sind doch sehr verwundert, über die Art und Weise der Berichterstattung unserer Heimatzeitung. Ganz besonders erschüttert uns die Interpretationsweise der einfachen und schlichten Frage, wer die Stadt Schmalkalden beim 25. Freundschaftstreffen, einem Jubiläum, in Tabor vertreten hat. In einer Demokratie muss doch das Nachfragen erlaubt sein. Warum also schlägt sich die Heimatzeitung hier so offensichtlich, und ohne Not auf die Seite des Bürgermeisters?

Die Stadt Schmalkalden pflegt seit vielen Jahren Städtepartnerschaften und –freundschaften. Diese werden bestmöglich betreut. Es ist geübte Praxis, dass die Stadträte oder zumindest die Fraktionsvorsitzenden über anstehende Besuche und Gegenbesuche informiert werden. Dies erfolgt in der Regel im Ältestenrat, im Haupt- und Finanzausschuss oder im Stadtrat selbst, da nicht selten auch Vertreter des Stadtrates an den Besuchen teilnehmen. In diesem konkreten Fall ist eine Information bis zur Sitzung des Stadtrates nicht erfolgt. Da es immerhin ein 25jähriges Jubiläum war, hielt es die CDU-Fraktion für geboten, zumindest nachzufragen, ob die Stadt Schmalkalden daran teilgenommen und wer uns vertreten hat. Das ist ein legitimes demokratisches Recht des Stadtrates. Es gibt sogar einen extra Punkt in jeder Tagesordnung des Stadtrates für die Stadträte, um genau dieses Recht wahrzunehmen. Dieser nennt sich „Anfragen der Politiker“, und in diesem Rahmen haben wir unsere Anfrage gestellt. Wie auch in der Tonaufnahme zu hören und dem daraus entstehenden Protokoll zur Sitzung nachzulesen sein wird, hat der CDU Fraktionsvorsitzende einzig und allein die Frage gestellt, wer die Stadt Schmalkalden in Tabor vertreten hat. Nicht mehr und nicht weniger. Wenn nun die Heimatzeitung genau dieses Recht in Frage stellt, als unabhängiges Medium, was bedeutet das dann für unsere Demokratie?

Die hier durch die Verfasserin des Artikels erhobenen Vorwürfe und Mutmaßungen entbehren jeder Grundlage, auch wenn sie als Frage formuliert sind. Zumal das Thema auch nicht Gegenstand weiterer Diskussionen war oder es gar Vorwürfen gegen den Bürgermeister oder die Verwaltung gab. Dass der Bürgermeister zu dem Besuch in Tabor zu einem viel späteren Zeitpunkt noch einmal das Wort ergriffen hat, oblag allein seiner Intention. Daraus jetzt einen Vorwurf gegen die CDU Fraktion zu konstruieren, ist schon abenteuerlich. Warum ergreift die Heimatzeitung nun also hier so offensichtlich Partei? Es besteht und bestand zu keinem Zeitpunkt eine Notwendigkeit dazu. Eine Nachfrage beim Fraktionsvorsitzenden hätte Aufklärung geschaffen. Wozu dient nun also dieser Artikel eigentlich? Wohl hoffentlich nicht nur dazu, die CDU Fraktion und deren Vorsitzenden bewusst in einem schlechten Licht erscheinen zulassen, nur aufgrund einer einfachen Frage, die auch noch ein demokratisches Recht ist?

Beitragsbild: Von Daniel R. Blume from Orange County, California, USA – A stack of newspapers, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6699783

Hier der abfotografierte Artikel, auf den sich diese Richtigstellung bezieht:

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